Das Zeichen ™ und das Zeichen ® haben unterschiedliche Bedeutungen im Zusammenhang mit Markenrechten:
TM (™): Das ™-Zeichen steht für „Trademark“ und signalisiert, dass ein bestimmtes Zeichen, Logo, Name oder Slogan als Marke beansprucht wird. Es zeigt an, dass der Inhaber der Marke diese zur Unterscheidung seiner Waren oder Dienstleistungen von anderen verwendet. Die Nutzung des ™-Zeichens erfordert keine formale Registrierung und kann von jedem verwendet werden, um den Anspruch auf eine Marke zu kennzeichnen, selbst wenn die Marke noch nicht registriert ist. Die Verwendung des ™-Zeichens bietet jedoch keinen formalen rechtlichen Schutz wie eine eingetragene Marke. Das ™-Zeichen selbst gewährt keine zusätzlichen rechtlichen Ansprüche oder Schutzrechte.
In Ländern wie den USA kann die Verwendung des ™-Zeichens gewisse Common Law Rechte gewähren. Dies bedeutet, dass ein Markeninhaber gewisse Rechte an einer Marke erlangen kann, allein durch die tatsächliche Nutzung der Marke im Handel, auch ohne formale Registrierung. Diese Rechte sind jedoch oft auf den geografischen Bereich beschränkt, in dem die Marke tatsächlich genutzt wird, und sind weniger stark als die Rechte, die durch eine formale Registrierung entstehen.
R (®): Das ®-Zeichen steht für „Registered Trademark“ und zeigt an, dass eine Marke offiziell bei einer staatlichen Markenbehörde registriert wurde. Die Nutzung des ®-Zeichens ist rechtlich geschützt und darf nur für Marken verwendet werden, die tatsächlich registriert sind. Das ®-Zeichen bietet dem Inhaber stärkeren rechtlichen Schutz und signalisiert, dass die Marke durch eine formelle Registrierung geschützt ist.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das ™-Zeichen in erster Linie als Hinweis dient und keine rechtlich durchsetzbaren Schutzrechte verleiht. Um umfassenden Schutz zu geniessen und Rechte gegenüber Dritten durchzusetzen, ist eine formale Markenregistrierung erforderlich, die dann das ®-Zeichen verwendet.
