Die Markenüberwachung ist ein kostengünstiges und wirksames Mittel, um Markenverletzungen rechtzeitig zu erkennen und dann Maßnahmen zu ergreifen.
Bei der Markenüberwachung werden die entsprechenden Markenregister daraufhin überprüft, ob neue jüngere nationale oder internationalen Marken angemeldet werden, die aus rechtlicher Sicht in Konflikt mit Ihrer überwachten Marke stehen und dadurch Ihre älteren Markenrechte verletzt werden.
Die Marke ist einer der wertvollsten Vermögenswerte Ihres Unternehmens und somit auch der Erfolgsfaktor. Die erfolgreiche Registrierung einer Marke ist jedoch nur der erste Schritt. Damit Sie rechtzeitig Kenntnis einer verletzende Markenanmeldung erlangen, ist es unerlässlich, dass Sie Ihre Marke auch aktiv überwachen. Anderenfalls laufen Sie die Gefahr, zu spät zu merken, dass ein möglicher Konkurrent eine identische oder ähnliche Marke angemeldet hat. Dies kann unter anderem zu einer Marktverwirrung bei potenziellen Kunden und somit auch zu einer möglichen Abwanderung von diesen führen. Da das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum und auch vielen andere Markenämter bei der Markenanmeldung nicht überprüfen, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken im Markenregister eingetragen sind, liegt es in der Verantwortung jedes Markeninhabers die eigene Marke überwachen zu lassen.
Die Markenüberwachung geht über die einfache Identitätssuche hinaus. Sie beinhaltet auch eine gründliche Ähnlichkeitsrecherche, bei der nicht nur identische Marken, sondern auch solche, die sich in Wortlaut, Schreibweise oder Bildelementen ähneln, berücksichtigt werden. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Überprüfung auf übereinstimmende Waren- und Dienstleistungsklassen.
Nach der Eintragung einer neuen Marke besteht die Möglichkeit, beim entsprechenden Markenschutzamt Widerspruch gegen diese einzureichen. Das Widerspruchsverfahren stellt eine schnelle und kostengünstige Möglichkeit dar, um gegen die Anmeldung einer identischen oder ähnlichen jüngeren Marke vorzugehen. Die Widerspruchsfrist hängt von dem jeweiligen Land ab, in dem der Widerspruch eingereicht werden muss. Wird diese kurze Frist versäumt, bleibt nur noch die Möglichkeit, gegen die Fremdmarke eine kostenaufwändige Löschungsklage beim zuständigen Gericht einzureichen. Ein rechtzeitiges Eingreifen ist also sehr wichtig, um die gegnerische Marke so schnell wie möglich durch das kostengünstige Widerspruchsverfahren aus dem Weg zu räumen. Die Markenüberwachung stellt somit ein effektives Mittel dar, um rechtzeitig gegen eine Markenverletzung zu intervenieren.
Eine sorgfältige und professionelle Markenüberwachung bietet eine Fülle von Vorteilen, die dazu beitragen können, den Schutz und den Wert Ihrer Marke zu gewährleisten. Hier sind einige der wichtigen Vorteile, die eine gezielte Markenüberwachung bieten kann:
Durch eine kontinuierliche Markenüberwachung sind Sie stets auf dem Laufenden über potenzielle Markenrechtsverletzungen durch neu eingetragene Marken. Dies ermöglicht es Ihnen, frühzeitig von möglichen Konflikten zu erfahren und rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine Markenkollision zu verhindern.
Das Erkennen eines Markenrechtsverstoßes in einem frühen Stadium ermöglicht es Ihnen, rasch mit einem Widerspruch beim Markenamt zu reagieren. Dadurch können Sie ähnliche oder gar identische Marken stoppen, bevor diese registriert werden. Dies kann erhebliche Kosten ersparen, die später für rechtliche Auseinandersetzungen oder die Neugestaltung Ihrer Marke angefallen wären. Eine Markenüberwachung zahlt sich somit aus.
Die Markenüberwachung befreit Sie von der aufwendigen Aufgabe, eigenständig nach identischen oder ähnlichen Marken zu suchen. Anstatt diese mühsame Recherche selbst durchzuführen, können Sie einfach unseren Recherchebericht durchgehen. Dies gibt Ihnen mehr Zeit, sich auf andere unternehmerische Prioritäten zu konzentrieren, ohne Kompromisse bei der Sicherheit Ihrer Marke einzugehen.
Wenn eine Marke, Ihrer Marke stark ähnelt oder sogar identisch ist und für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen angemeldet wird, entsteht eine Markenkollision. Die möglichen Auswirkungen einer solchen Markenrechtsverletzung sind vielfältig und können erhebliche Konsequenzen für Sie als Markeninhaber haben. Die Folgen einer solche Markenrechtsverletzung:
Die Anwesenheit von ähnlichen oder identischen Marken im Marktumfeld kann Verwirrung bei Verbrauchern hervorrufen. Diese Verwirrung kann zu Verlusten bei der Kundenbindung, einem abnehmenden Marktanteil und letztendlich zu finanziellen Einbussen führen. Eine solche Koexistenz beeinträchtigt die Einzigartigkeit und die klare Identifikation Ihrer Marke.
Konkurrenten oder andere Dritte könnten versuchen, von der Bekanntheit und dem positiven Ruf Ihrer Marke zu profitieren, indem sie ähnliche oder identische Marken für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen verwenden. Dies kann zu einem unfairen Wettbewerb führen und Ihre Marktstellung gefährden.
Wenn Ihre Marke aufgrund von verwechslungsfähigen Marken an Bedeutung verliert, kann dies zu einem schleichenden Verlust der Unterscheidungskraft führen. Dies bedeutet, dass die Marke nicht mehr so klar und eindeutig als Ihre Marke wahrgenommen wird. Dieser Verlust kann langfristig die Positionierung und den Wert der Marke beeinträchtigen.
Verhandlung
Wird bei der Markenüberwachung eine identische oder ähnliche Marke gefunden, könnte man in einem ersten Schritt die Gegenseite kontaktieren und sie über die bereits bestehenden Markenrechte hinweisen. In einigen Fällen kann eine informelle Kommunikation dazu führen, dass die Gegenpartei ihre Markenanmeldung überarbeitet oder ändert.
Koexistenzvereinbarung
In Fällen von Markenkonflikten kann eine Koexistenzvereinbarung eine effektive Lösung darstellen. Diese Vereinbarung erlaubt beiden Parteien, ihre Marken gleichzeitig zu nutzen, ohne rechtliche Konflikte zu riskieren. Die Koexistenzvereinbarung legt klare Richtlinien fest, wie jede Marke in Bezug auf Gebiete, Branchen und Nutzungsumfang agieren darf, um Verwechslungen zu vermeiden.
Rechtliche Schritte
Falls der andere Markeninhaber nicht auf Ihre Kontaktaufnahme reagiert oder nicht kooperativ ist, können Sie innerhalb einer bestimmten Frist einen Widerspruch gegen die neue Markeneintragung beim Markenamt einreichen. Wird diese Frist verpasst, so bleibt nur noch die Möglichkeit, gegen die Fremdmarke eine Löschungsklage einzureichen.
Es liegt in der Verantwortung von jedem Markeninhaber, die eigene Marke zu überwachen, um die oben genannten Auswirkungen zu vermeiden. Indem man sich gegen solche Rechtsverstöße verteidigt, kann der Schutz der eigenen Markenrechte aufrechterhalten und den Verlust der Unterscheidungskraft der Marke verhindert werden.
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Inhaber geschützter Marke besitzen die alleinige Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Marke. Die Verwendung einer geschützten Marke ohne Genehmigung des Markeninhabers stellt somit eine Markenrechtsverletzung dar und der Markeninhaber hat in diesem Fall Anspruch auf Schadenersatz, Auskunft und Unterlassung.
Ein Zeichen, dass mit dem TM-Symbol („Trademark“) oder dem R-Symbol („registered“) versehen ist, weist daraufhin, dass es sich um ein markenrechtlich geschütztes Zeichen und somit um eine im Markenregister eingetragene Marke handelt. In der Schweiz besteht keine Pflicht, diese Symbole zu verwenden, sie signalisieren jedoch Dritten, dass ein entsprechendes Zeichen als Marke geschützt ist.
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