MARKENRECHERCHE: SO FINDEN SIE HERAUS, OB BEREITS EINE IDENTISCHE ODER ÄHNLICHE MARKE GESCHÜTZT IST!

Kurz mal in Google oder in der Markendatenbank vor Anmeldung der Marke zu recherchieren reicht leider bei Weitem nicht aus, um potenzielle Konflikte mit anderen Marken sicher auszuschließen. 

Die Durchführung einer professionellen Markenrecherche in den entsprechenden Markenregistern vor der Markenanmeldung in der Schweiz oder vor einer geplanten Schutzausdehnung ins Ausland ist somit Grundvoraussetzung für den erfolgreichen Markenschutz.

Warum ist eine Markenrecherche in der Schweiz und international wichtig?

Eine tiefgehende Markenrecherche vor der Markenanmeldung in der Schweiz oder international ist wichtig, um herauszufinden, ob die geplante Markenanmeldung die Gefahr einer Verletzung älterer Markenrechte birgt und damit das Risiko einer Abmahnung oder eines Widerspruchs besteht.

Was viele nicht wissen ist, dass sowohl die verschiedenen Markenämter als auch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bei der Einreichung einer Markenanmeldung nicht prüfen, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken in den jeweiligen Registern eingetragen sind. Die Markenämter überprüfen nämlich nur, ob der Registrierung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen und führen somit keine Markenrecherche durch.

Nach der Veröffentlichung der Marke im entsprechenden Markenregister können die Markeninhaber, die eine Verwechslung mit der eigenen Marke befürchten, einen Widerspruch innerhalb von 3 Monaten gegen diese neue Marke einreichen. Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens wird dann vom Markenamt entschieden, ob zwischen den beiden Marken tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht oder nicht. Im schlimmsten Fall kann die neue Markenanmeldung gelöscht werden. Um also möglichst unangenehme Überraschungen zu vermeiden, wird dringen empfohlen, vorgängig eine gründliche Markenrecherche durzuführen.

Wie läuft eine professionelle Markenrecherche ab?

Bei einer professionellen Markenrecherche in der Schweiz und international (inklusive europäische Markenrecherche) werden die verschiedenen Markenregister in den entsprechenden Ländern daraufhin überprüft, ob bereits ältere identisch oder ähnliche Marken registriert sind bei denen eine Verwechslungsgefahr befürchtete werden kann und die mit der geplanten Markenanmeldung somit in rechtlichen Konflikt geraten könnten. Mit der Markenrecherche soll somit festgestellt werden, ob die geplante Markenanmeldung die Gefahr einer Verletzung älterer Markenrechte birgt und damit das Risiko einer Abmahnung oder eines Widerspruchs besteht.  

  • Identitätsrecherche
    Als absoluter Mindestaufwand vor Eintragung einer Marke wird die Durchführung eine Markenrecherche nach identischen bereits eingetragenen Marken in den entsprechenden Markendatenbanken empfohlen. Mit dieser Identitätsrecherche wird jedoch nur überprüft, ob genau die gesuchte Marke bereits im Register eingetragen ist. Wird eine identische Marke gefunden, besteht oft wenig Hoffnung für die eigene geplante Markenanmeldung. Unter Umständen kann jedoch mittels einer Abgrenzungsvereinbarung versucht werden eine Einigung mit der Gegenseite erzielt zu werden.
    Trifft die glückliche Situation ein, dass keine identische Marke im Register gefunden wird, bedeutet das nicht, dass Ihre Marke keine älteren Rechte verletzt und somit sicher ist. In der Praxis kommen viel häufiger Markenstreitigkeiten zwischen ähnlichen Marken vor. 

 

  • Ähnlichkeitsrecherche
    Da in der Praxis Markenstreitigkeiten häufiger zwischen ähnlichen Marken vorkommen ist eine erweiterte Markenrecherche nach ähnlichen Marken in den Markendatenbanken der gewünschten Ländern absolut empfehlenswert. Mit einer solchen Ähnlichkeitsrecherche werden auch nach allen Abwandlungen der gesuchten Marke recherchiert. Es kommt im Markenrecht jedoch nicht nur auf die Ähnlichkeit der Zeichen an, sondern auch auf die Ähnlichkeit der beanspruchten Produkte und Dienstleistungen. Es kann nämlich vorkommen, dass zwischen den Zeichen eine grosse Ähnlichkeit besteht zwischen den beanspruchten Waren und Dienstleistungen jedoch keine Überschneidung besteht. Es muss also immer genau untersucht werden, ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen den entsprechenden Marken vorhanden ist.

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Wie viel kostet eine professionelle Markenrecherche?

Damit Sie die volle Kontrolle über die Kosten haben, bieten wir die Markenrecherche in Schweiz und International (inklusive europäische Markenrecherche) zum Pauschalpreis ohne versteckte Kosten an.

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FAQ | Häufig gestellte Fragen

Inhaber geschützter Marke besitzen die alleinige Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Marke. Die Verwendung einer geschützten Marke ohne Genehmigung des Markeninhabers stellt somit eine Markenrechtsverletzung dar und der Markeninhaber hat in diesem Fall Anspruch auf Schadenersatz, Auskunft und Unterlassung.

Ein Zeichen, dass mit dem TM-Symbol („Trademark“) oder dem R-Symbol („registered“) versehen ist, weist daraufhin, dass es sich um ein markenrechtlich geschütztes Zeichen und somit um eine im Markenregister eingetragene Marke handelt. In der Schweiz besteht keine Pflicht, diese Symbole zu verwenden, sie signalisieren jedoch Dritten, dass ein entsprechendes Zeichen als Marke geschützt ist. 

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