Warum ist eine Markenrecherche in der Schweiz und international wichtig?

Eine tiefgehende Markenrecherche vor der Markenanmeldung in der Schweiz oder international ist wichtig, um herauszufinden, ob die geplante Markenanmeldung die Gefahr einer Verletzung älterer Markenrechte birgt und damit das Risiko einer Abmahnung oder eines Widerspruchs besteht.

Was viele nicht wissen ist, dass sowohl die verschiedenen Markenämter als auch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bei der Einreichung einer Markenanmeldung nicht prüfen, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken in den jeweiligen Registern eingetragen sind. Die Markenämter überprüfen nämlich nur, ob der Registrierung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen und führen somit keine Markenrecherche durch.

Nach der Veröffentlichung der Marke im entsprechenden Markenregister können die Markeninhaber, die eine Verwechslung mit der eigenen Marke befürchten, einen Widerspruch innerhalb von 3 Monaten gegen diese neue Marke einreichen. Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens wird dann vom Markenamt entschieden, ob zwischen den beiden Marken tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht oder nicht. Im schlimmsten Fall kann die neue Markenanmeldung gelöscht werden. Um also möglichst unangenehme Überraschungen zu vermeiden, wird dringen empfohlen, vorgängig eine gründliche Markenrecherche durzuführen.

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