Die Dauer der Eintragung einer internationalen Marke kann je nach Umfang und Komplexität des Anmeldeverfahrens variieren. Im Allgemeinen sind folgende Schritte und Zeitrahmen zu beachten:
1. Vorbereitung und Einreichung der Anmeldung
Bevor Sie Ihre internationale Marke anmelden können, müssen Sie sicherstellen, dass alle erforderlichen Unterlagen und Informationen bereit sind. Dies umfasst die detaillierte Beschreibung der Marke, die Benennung der Länder, in denen Sie Schutz suchen, sowie die Zahlung der entsprechenden Gebühren. Die Vorbereitung kann einige Wochen in Anspruch nehmen, je nach Komplexität und Anzahl der Länder.
2. Einreichung der Anmeldung bei der WIPO
Die internationale Markenanmeldung erfolgt über das Madrider System, das von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Der erste Schritt besteht darin, den Antrag beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) einzureichen, wenn Sie in der Schweiz ansässig sind. Das IGE prüft Ihre Anmeldung auf formale Korrektheit und leitet sie dann an die WIPO weiter. Dieser Schritt dauert in der Regel etwa 1 bis 2 Monate.
Nach der Weiterleitung durch das IGE prüft die WIPO die Anmeldung ebenfalls auf formale Aspekte. Dieser Prozess dauert normalerweise etwa 1 bis 2 Monate. Die WIPO sendet Ihnen eine Bestätigung, wenn die Anmeldung registriert wurde und gibt diese zur weiteren Bearbeitung an die nationalen Markenämter der benannten Länder weiter.
3. Prüfung durch die nationalen Markenämter
Nach der Prüfung durch die WIPO wird Ihre Anmeldung an die Markenämter der von Ihnen benannten Länder weitergeleitet. Jedes nationale Markenamt prüft die Anmeldung gemäß den jeweiligen nationalen Vorschriften. Die Dauer dieser Prüfung variiert stark je nach Land und kann zwischen 6 und 18 Monaten oder sogar länger betragen. Einige Länder haben schnellere Verfahren, während andere eine umfassendere Überprüfung durchführen.
4. Bekanntmachung und Einspruchsfrist
Sobald die nationalen Markenämter die Anmeldung geprüft haben, erfolgt die Veröffentlichung in den jeweiligen Markenregistern. Dies dient dazu, Dritten die Möglichkeit zu geben, gegen die Anmeldung Einspruch zu erheben. Die Einspruchsfrist variiert je nach Land, beträgt jedoch in der Regel etwa 2 bis 3 Monate.
5. Erteilung des Markenschutzes
Wenn keine Einsprüche erhoben werden oder diese erfolgreich abgewehrt werden, erteilen die nationalen Markenämter den Markenschutz. Sie erhalten dann die entsprechenden Schutzurkunden in den jeweiligen Ländern. Insgesamt kann der gesamte Prozess von der Einreichung bis zur Erteilung des Markenschutzes zwischen 12 und 24 Monaten in Anspruch nehmen, je nachdem, wie schnell die nationalen Markenämter arbeiten und ob es zu Komplikationen kommt.
