Marken welche in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibend sind, können nicht geschützt werden. Weiterhin können auch einfache Zeichen, Abkürzungen, Sachangaben und Wappen nicht zum Markenschutz zugelassen werden. Die Marke darf zudem nicht täuschend oder gegen die öffentliche Ordnung verstossen.
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