Für die Eintragung einer Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind folgende Angaben erforderlich:
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Logo und/oder Markenname: Sie müssen das genaue Logo oder den Namen Ihrer Marke bei der Markenanmeldung angeben.
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Inhaber der Marke: Geben Sie die vollständige Adresse des Markeninhabers an. Dies kann eine Einzelperson oder ein Unternehmen sein.
- Waren und/oder Dienstleistungen: Definieren Sie präzise die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht. Die genaue Klassifizierung ist wichtig, um den Umfang des Markenschutzes festzulegen.
Verfahrensablauf nach der Markenanmeldung
Nach der Einreichung der Markenanmeldung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erfolgt die Prüfung durch das IGE. Das IGE prüft die Marke auf sogenannte absolute Schutzhindernisse. Insbesondere wird überprüft, ob die Marke die Anforderungen an die Unterscheidungskraft erfüllt und nicht beschreibend ist.
Wichtiger Hinweis: Im Gegensatz zu weit verbreiteten Annahmen führt das IGE keine umfassende Recherche im Schweizer Markenregister durch, um festzustellen, ob bereits identische oder ähnliche Marken eingetragen sind. Es liegt daher in der Verantwortung des Antragstellers, vor der Anmeldung eine gründliche Markenrecherche durchzuführen. Diese Recherche hilft sicherzustellen, dass keine Konflikte mit bestehenden Marken bestehen und minimiert das Risiko einer späteren Ablehnung oder rechtlicher Auseinandersetzungen.
Dauer des Verfahrens
Nachdem die Markenanmeldung eingereicht wurde, kann es bis zu sechs Monate dauern, bis das IGE einen endgültigen Entscheid trifft. Während dieser Zeit prüft das IGE die Anmeldung sorgfältig und stellt sicher, dass alle Anforderungen erfüllt sind. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist und keine Einwände bestehen, wird die Marke für die angegebenen Waren und Dienstleistungen in der Schweiz erfolgreich registriert.
Die Dauer des Verfahrens zur Eintragung einer Marke kann je nach Komplexität des Falls und möglichen Rückfragen variieren. Es ist daher ratsam, sich auf eine gewisse Bearbeitungszeit einzustellen und gegebenenfalls rechtzeitig professionelle Unterstützung in Anspruch zu nehmen, um den Prozess zu optimieren
