Wie läuft das Verfahren zur Eintragung einer Marke ab?

Für die Markenanmeldung in der Schweiz beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) werden lediglich die folgenden Angaben benötigt:

  • Logo und/oder Markenname
  • Inhaber der Marke
  • Waren und/oder Dienstleistungen für welche die Marke geschützt werden soll

Nachdem die Marke beim IGE erfolgreich angemeldet wurde, prüft dieses, ob der Eintragung der Marke sog. absolute Schutzhindernisse entgegenstehen, denn insbesondere Zeichen die die Eigenschaft der Marke beschreiben, können nicht zum Markenschutz zugelassen werden. 

Entgegen der gängigen Meinung überprüft das IGE jedoch nicht, ob bereits identische oder ähnliche Marken im Schweizer Markenregister eingetragen sind. Jeder Markeninhaber ist also selber dafür verantwortlich, dass er vor der Markenanmeldung in der Schweiz eine umfassende Markenrecherche durchführt. 

Nach Prüfung der Marke kann es dann bis zu 6 Monaten dauern, bis das IGE einen definitiven Entscheid über den Markenschutz fällt und die Markefür die gewünschten Waren und Dienstleistungen in der Schweiz erfolgreich registriert wird.

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